Allgemeine Geschäftsbedingungen für:
Antikmarkt Schulz Eberswalde
Matthias Schulz
Freienwalder Str. 71
16225 Eberswalde
antik-markt@arcor.de
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen von Verträgen, Pflichten von Antikmarkt Schulz Eberswalde - im folgenden Verkäufer - und des Käufers, sowie die zwischen dem Käufer und dem Antikmarkt Schulz Eberswalde als Verkäufer geschlossenen Verträge:
Geltungsbereich
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Eigene Allgemeine Geschäftbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.Soweit in diesem allgemeinen Geschäftsbedingungen Regelungen enthalten sein sollten, welche aufgrund dergesetzlichen Vorgaben für den Geschäftsverkehr mit dem Verbraucher keine Anwendung finden, gelten sie insoweitnur für den Abschluss von Rechtsgeschäften mit Unternehmern in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit und gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlichrechtlichen Sondervermögen.
Preisangaben / Vertragsschluss
Sämtliche Preisangaben in Werbeanzeigen und zu Werbezecken auf Webseiten sind freibleibend und unverbindlich. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Wir sind berechtigt, ein schriftlich oder mündlicherklärtes Angebot zu verändern oder zurückzuziehen, soweit von Seiten des Kunden noch keine schriftliche Vertragsannahme erklärt wurde. Die Annahme des Vertragsabschlusses kann darüber hinaus auch durch die Entgegenahme von Dienstleistungen, durch die Übergabe von Ware oder auch durch die ausdrückliche oder konkludente Abnahme einer sonstigen Leistung durch den Kunden erfolgen. Mit der Annahme dieser Leistung ist der Vertrag zustande gekommen.
Lieferbedingungen
Wir behalten uns das Eigentum an übergebenen Waren bis zum Eingang sämtlicher Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.Zur Weitergabe der Waren vor der vollständigen Bezahlung ist der Käufer nur nach vorheriger schriftlicher Bestätigung berechtigt.Dem Kunden zumutbare Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig. Jede dem Käufer zumutbare Teillieferung und Teilleistung gilt in diesem Falle als selbständige Lieferung und Leistung. Die Versandkosten werden bei der Bestellung angezeigt.
Zahlungsbedingungen
Die auf den Rechnungen ausgewiesenen Zahlungsbeträge sind sofort fällig. Die Zahlung ist ohne Skonto oder sonstige Abzüge in bar oder bei ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung per Überweisung auf unser angegebenes Geschäftskonto zu erfolgen. Bei der Zahlung per Überweisung gilt das Datum des Zahlungseingangs auf dem angebenen Geschäftskonto als Zeitpunkt der Erfüllung der Zahlungspflicht. Die Aufrechnung mit Zahlungsansprüchen ist für den Kunden nur gegen unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenansprüche zulässig. Ein Zurückbehaltungsrechtauf den Zahlungsanspruch darf von dem Kunden nur insoweit geltend gemacht werden, als der Anspruch aufdem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Gemäß § 25A Umsatzsteuergesetz wird laut Differenzbesteuerung keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
Gewährleistung
Im Falle des Anspruchs eines Unternehmers auf Nacherfüllung, Beseitigung eines Mangels oder die Lieferungeiner mangelfreien Sache verjähren die Ansprüche innerhalb eines Jahres. Die Ansprüche der Verbraucher aus dem Erwerb von neu hergestellten Gegenständen, welche ausschließlich Ihrem Privatgebrauch bestimmt sind, verjähreninnerhalb von 2 Jahren, bei dem Verkauf von gebrauchten Sachen innerhalb eines Jahres. Offensichtliche Mängel der Kaufsache sind innerhalb einer Frist von einem Monat nach Lieferung schriftlich anzuzeigen. Die für Kaufleute geltende Rügepflicht nach § 377 HGB bleibt bestehen. Der Kunde ist verpflichtet, die Untersuchung der von ihm gerügte nWaren für die Durchführung einer Nacherfüllung oder Mangelbeseitigung zuzulassen und die Ware zur Prüfungzur Verfügung zu stellen. Angaben zu Waren anderer Hersteller in Angeboten und Leistungsbeschreibungen sindreine Beschaffenheitsangaben, welche auf den jeweiligen Herstellerangaben beruhen und gelten nur dann alszugesicherte Eigenschaften der Waren, wenn dies ausdrücklich vereinbart wird.Im Falle der Versendung der Warezum Zwecke der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen durch den Kunden, ist dieser verpflichtet, die Orginalverpackung zu verwenden oder auf eigene Kosten für eine geeignete Verpackung zu sorgen.
Haftung
Wir übernehmen im Zusammenhang mit dem Abschluss und der Erfüllung von Verträgen keinerlei Haftung fürSchäden, mit Ausnahme derer welche auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz unserer Mitarbeiter beruhen. Die Haftungfür Schäden ist auf den Umfang beschränkt, welcher sich aus dem vorhersehbaren vertragstypischen Verlauf der Dinge ergibt. Die vorgenannte Freizeichnungsklausel findet keine Anwendung auf Schäden, welche mit der Verletzung desKörpers oder der Tötung einer Person im Zusammenhang stehen.
Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so giltdasjenige, was dem Willen der Vertragsparteien im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen am ehesten entspricht.Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen wird hierdurch nicht berührt.Gerichtsstand für Verträge mit Unternehmernin Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit und gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist Eberswalde / Brandenburg.
Ihr Antikmarkt Schulz Eberswalde Team
Datenschutzerklärung
Antik Markt Schulz – Matthias Schulz
1. Begriffsbestimmungen
Diese Datenschutzerklärung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) benutzt wurden. In dieser Datenschutzerklärung werden unter anderem diese Begriffsbestimmungen verwendet: personenbezogene Daten, betroffene Person, Verarbeitung, Einschränkung der Verarbeitung, Profiling, Verantwortlicher, Empfänger, Dritter, Einwilligung.
2. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch:
Verantwortlicher: Antik Markt Schulz – Matthias Schulz, E-Mail: antik-markt@arcor.de Telefon: +49 (0)3334 – 237611, Telefax: +49 (0)3334 –3822575
3. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Sie wurden bereits in der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung (abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre diesbezügliche Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren über die von eBay hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten,
• um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
• um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können;
• zur Korrespondenz mit Ihnen;
• zur Rechnungsstellung;
• zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie;
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von eBay.
4. Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn:
• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
5. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.
6. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von mir umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: (antik-markt@arcor.de)
7. Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung, abrufbar unter dem in Ziffer 3 genannten Link.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
8. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand März 2018.
Durch die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung finden Sie im Anschluss an unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die Datenschutzerklärung kann dort jederzeit von Ihnen eingesehen werden.
